Posts tagged ‘Stadtverwaltung’

14. Januar 2015

Stadt Marl stellt Planung für die neue Breddenkampstraße vor ­

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Die Stadtverwaltung stellt ihre Planungen für die Neugestaltung der Breddenkampstraße am 15. Januar 2015 vor.
Die Pläne liegen vorab zur Einsicht im Gemeindezentrum der Auferstehungskirche, der Volksbank-Filiale und im Rewe-Center sowie in der Westfalen-Apotheke aus. Alle Anlieger sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
Neugestaltung startet im Frühjahr

Die sanierungsbedürftige Breddenkampstraße soll ab Frühjahr 2015 zwischen der Paul-Schneider-Straße und der Langehegge mit Landeszuschüssen für insgesamt ca. 2,6 Millionen Euro neu gestaltet werden. Zusätzlich erhalten die Breddenkampstraße zwischen der Lange-
hegge und dem Wellerfeldweg sowie die Heisterkampstraße von der Paul-Schneider-Straße bis zur Bergstraße eine neue Fahrbahndecke.
Konflikte zwischen Verkehrteilnehmer minimieren
In der Informationsveranstaltung werden die Verkehrsexperten die Planungen für die neue Breddenkampstraße ausführlich vorstellen. Vorgesehen sind u.a. zwei Kreisverkehre an der Einmündung „In den Kämpen“ und im Kreuzungsbereich mit der Langehegge. Die Planungen sind so angelegt, dass mögliche Konflikte zwischen Autofahrern, Fußgängern und Radfahrern so weit wie möglich reduziert werden.
Schutzstreifen statt Radwege
Für Irritationen in der Öffentlichkeit hatte gesorgt, dass die Radfahrer nicht auf eigenen Radwegen, sondern auf besonders gekennzeichneten Schutzstreifen auf der Fahrbahn geführt werden sollen. Dies entspricht den aktuellen gesetzlichen Vorgaben und Förderrichtlinien. Die Planung entspricht auch neuesten wissenschaftlichen Untersuchungen, nach denen Radfahrer auf innerörtliche Straßen mit einer Verkehrsbelastung wie der Breddenkampstraße sicherer auf der Fahrbahn geführt werden, weil sie so von Autofahrern besser wahrgenommen werden, insbesondere auch beim Abbiegen.

In der Informationsveranstaltung haben alle Bürgerinnen und Bürger ausreichend Möglichkeit, die Planungen mit den Verkehrsexperten der Stadtverwaltung zu erörtern. Die Veranstaltung beginnt am 15. Januar um 18 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses.

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7. Januar 2015

Stadt Marl will den Yunus-Emre-Moschee Neubau transparent gestalten

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Über die Planungen für den Neubau der Yunus-Emre-Moschee an der Sickingmühler Straße will die Stadt Marl die Öffentlichkeit „fortlaufend, sachlich und mit einem Höchstmaß an Transparenz“ informieren. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sollen frühzeitig informiert und an den Planungen beteiligt werden. Wir werden den Neubau der Moschee von Anfang an transparent gestalten“, erklärt die Stadt. „Der Moscheebau soll ein offener Dialog für alle Bürgerinnen und Bürger in Marl werden“.
Beirat ins Leben gerufen
Bereits im November wurde ein Beirat zum Moschee-Neubau ins Leben gerufen, derzu seiner ersten Arbeitssitzung zusammenkam. Ziel des Beirates ist es, die Brücke zwischen den Anliegen der Yunus-Emre-Gemeinde und den Bedürfnissen und Interessen der Nachbarschaft und der Bevölkerung zu schlagen. Mitglieder des neuen Gremiums sind Vertreter der Anwohnerschaft, Glaubensgemeinschaften, örtlichen Vereine, Geschäftsleute, des Integrationsrates, Architekten und der Stadt Marl. Alle Beteiligten hätten zugesichert, über den Moscheebau „Hand in Hand“ zu beraten und bei Bedarf weitere Fachleute in den Ausschuss zu berufen.
„Moschee-Neubau offen gestalten“
„Gemeinsam wollen wir den Planungsprozess und den Bau der neuen Moschee für alle Seiten offen und nachvollziehbar gestalten“, so die Stadt. Marl baut daraufdass alle Menschen in unserer Stadt diesem Vorhaben friedlich, demokratisch und respektvoll gegenüberstehen. Marl habe immer wieder bewiesen, dass die Stadt ein Ort der Vielfalt sei, in der Menschen unterschiedlicher Kulturen und Religionen in guter Nachbarschaft zusammenleben. Wir werden es nicht zulassen, dass rechte Stimmen dieses Vorhaben missbrauchen“.
Integrative Moschee geplant
Wie bereits bekannt, sucht die Yunus-Emre Gemeinde seit nunmehr zehn Jahren nach einem geeigneten Standort für den Bau eines neuen Gemeindezentrums. „Das jetzige Gemeindehaus platzt aus allen Nähten“, sagt ihr Vorsitzender Mehmet Uçak. Geplant sei nun der Bau einer integrativen Moschee mit Gebets- und Gemeinderäumen u.a. für Frauen- und Jugendgruppen, Kinderbetreuung oder für Weiterbildungsangebote. „Dafür geben wir den jetzigen Standort an der Haardstraße zugunsten der neuen Lage an der Sickingmühler Straße auf“, erklärt Uçak.
Moderne Architektur
Laut Gemeinde ist für den Bau der neuen Moschee keine traditionelle Bauweise vorgesehen, sondern vielmehr eine zeitgemäße und moderne Architektur. „Es wird aber keine Groß-Moschee wie in Duisburg-Marxloh entstehen“, betont Mehmet Uçak. Als zweitgrößte Moschee-Gemeinde in Marl wolle man für die eigenen Gemeindemitglieder „bedarfsgerecht bauen“. „Der Standort wird kein überregionales Gebetszentrum“, so der Vorsitzende. „Auch wird es am neuen Standort keinen Gebetsruf durch den Muezzin geben“. Darüber hinaus ist es auch der Stadtverwaltung wichtig, dass alle Anregungen und Hinweise im Vorfeld des Vorhabens ernst genommen werden. Nach Auskunft von Rainer Heimann, Amt für Planung und Umwelt der Stadt Marl, braucht sich z.B. niemand Sorgen um ausreichend Stellplätze machen. „Wir können versichern, dass genügend Parkplätze vorgehalten werden“. Auch die Verkehrssituation werde im Rahmen des planungsrechtlichen Verfahrens berücksichtigt.
Frühzeitige Beteiligung
Für den Neubau der Moschee muss jetzt zunächst der Flächennutzungsplan geändert und ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß Paragraf 3, Absatz 1, Baugesetzbuch, können interessierte Bürger die Entwürfe mit allen Anlagen vom 14. bis 28. Januar im Planungs- und Umweltamt der Stadt Marl (Liegnitzer Straße 5) sowie zusätzlich im Stadtinformationsbüro i-Punkt im Einkaufszentrum Marler Stern und in der Geschäftsstelle der Sparkasse Vest in der Brassertstraße 104 zu den allgemeinen Öffnungszeiten einsehen.
Anregungen und Hinweise
Außerdem können sich die Bürger während der Auslegungsfrist die Entwürfe im Planungs- und Umweltamt erläutern lassen und dort Anregungen und Hinweise zum Planungsvorhaben geben. Eine weitere Beteiligung der Bürger ist in dem rechtlich normierten Verfahren zu einem späteren Zeitpunkt vorgesehen (Offenlegung gemäß Paragraph 3, Absatz 2, Baugesetzbuch). Zusätzlich sind weitere Schritte geplant, um die Öffentlichkeit über den Stand der Planungen fortlaufend und sachlich zu informieren.
Integrationsbeauftragte beantwortet Fragen
Darüber hinaus haben interessierte Bürger, Vereine oder Organisationen zu jeder Zeit die Möglichkeit, sich an die Integrationsbeauftragte der Stadt Marl, Jennifer Radscheid (Tel.: 99-2777, jennifer.radscheid@marl.de) zu wenden. Sie beantwortet Fragen zum Islam im Allgemeinen und insbesondere zum muslimischen Gemeindeleben.
Zur Yunus-Emre-Gemeinde:
Die Yunus Emre-Gemeinde in Marl-Brassert besteht seit 1982. Sie ist Mitglied im türkisch-islamischen Dachverband DİTİB und arbeitet in der Christlich-Islamischen-Arbeitsgemeinschaft (CIAG) und der Gemeinschaft der Marler Moscheen (GMM) mit. Rund 250 Familien gehören ihr an. Namensgeber der Moschee-Gemeinde ist der anatolische Dichter Yunus Emre, der für seine asketische Lebensweise im 14. Jahrhundert und seine zahlreichen Verse und Lieder in der Türkei bekannt ist.
Beirat zum Moschee-Neubau Bereits im vergangenen Jahr wurde ein Beirat zum Moschee-Neubau ins Leben gerufen, der zu seiner ersten Arbeitssitzung traf.

4. Januar 2015

Informationsveranstaltung über die Planung für die neue Breddenkampstraße in Marl Drewer am 15. Januar 2015

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Die Stadtverwaltung wird ihre Planungen für die Neugestaltung der Breddenkampstraße am 15. Januar 2015 vorstellen. Alle Anlieger sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Die sanierungsbedürftige Breddenkampstraße soll ab Frühjahr 2015 zwischen der Paul-Schneider-Straße und der Langehegge mit Landeszuschüssen für insgesamt ca. 2,6 Millionen Euro neu gestaltet werden. Zusätzlich erhalten die Breddenkampstraße zwischen der Langehegge und dem Wellerfeldweg sowie die Heisterkampstraße von der Paul-Schneider-Straße bis zur Bergstraße eine neue Fahrbahndecke.
Konflikte zwischen Verkehrteilnehmer minimieren

In der Informationsveranstaltung werden die Verkehrs-
experten die Planungen für die neue Breddenkampstraße ausführlich vorstellen. Vorgesehen sind u.a. zwei Kreisverkehre an der Einmündung „In den Kämpen“ und im Kreuzungsbereich mit der Langehegge. Die Planungen sind so angelegt, dass mögliche Konflikte zwischen Autofahrern, Fußgängern und Radfahrern so weit wie möglich reduziert werden.
Schutzstreifen statt Radwege
Für Irritationen in der Öffentlichkeit hatte gesorgt, dass die Radfahrer nicht auf eigenen Radwegen, sondern auf besonders gekennzeichneten Schutzstreifen auf der Fahrbahn geführt werden sollen. Dies entspricht den aktuellen gesetzlichen Vorgaben und Förderrichtlinien. Die Planung entspricht auch neuesten wissenschaftlichen Untersuchungen, nach denen Radfahrer auf innerörtliche Straßen mit einer Verkehrsbelastung wie der Breddenkampstraße sicherer auf der Fahrbahn geführt werden, weil sie so von Autofahrern besser wahrgenommen werden, insbesondere auch beim Abbiegen.
Das Radfahren in markierten Schutzstreifen auf der Fahrbahn ist nach neuesten Untersuchungen sicherer als auf getrennt geführten Radwegen außerhalb des Fahrbahnbereichs. Darüber hinaus sind an der Breddenkampstraße aufgrund der vorhandenen Breite getrennte Fuß- und Radwege nicht möglich.

In der Informationsveranstaltung haben alle Bürgerinnen und Bürger ausreichend Möglichkeit, die Planungen mit den Verkehrsexperten der Stadtverwaltung zu erörtern. Die Veranstaltung beginnt am 15. Januar um 18 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses.

29. Mai 2014

Besteuerung von Tanzveranstaltungen in Marl soll wegfallen

PICT0038 (2)Eine Besteuerung von Tanzveranstaltungen soll zukünftig nicht mehr erfolgen, das schlägt die Stadtverwaltung im Haupt- und Finanzausschuss jetzt vor.
Derzeit beträgt die Pauschsteuer je Veranstaltungstag und angefangenen zehn Quadratmetern Veranstaltungsfläche 1,00 EUR. Tanzveranstaltungen sind gewerberechtlich grundsätzlich anzeige- und erlaubnispflichtig. Dabei ist zu beachten, dass Konzessionsinhaber von Schank- und Speisewirtschaften keiner Anzeige- und Erlaubnispflicht unterliegen.
Tanzveranstaltungen, welche von Vereinen organisiert werden, unterliegen nicht der Vergnügungssteuer.
In der Vergangenheit wurden nur wenige Tanzveranstaltungen bei der Stadt Marl angemeldet. Der Verwaltungsaufwand für Nachprüfungen, welche Veranstaltungen stattgefunden haben und wie hoch diese zu besteuern wären, steht in keinem Verhältnis zu den möglichen Einnahmen.
Für Tanzveranstaltungen soll daher zukünftig keine Vergnügungssteuer mehr erhoben werden.

8. August 2013

Wahlbüro im Rathaus Marl: Bundestagswahl rückt näher

Bundestag Berlin (Blick in die Kuppel)
Die Bundestagswahl rückt näher. Foto: Copyright(c) Deutscher Bundestag / Studio Kohlmeier

Die Vorbereitungen für die Bundestagswahl am 22. September 2013 laufen in der Stadtverwaltung bereits auf Hochtouren: Wahlbenachrichtigungen wurden per Post versendet und auch das Wahlbüro im Rathaus öffnet in wenigen Tagen (19.8.) seine Pforten.

Hier haben alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Briefwahl zu beantragen und mit den Briefwahlunterlagen auch direkt zu wählen.

Wahlbüro-Team hilft

„Bis zur Bundestagswahl im September steht das Team des Wahlbüros allen Wählerinnen und Wählern mit Rat und Tat zur Seite“, verspricht der Leiter des Wahlbüros, Thorsten Cornels. Das Wahlbüro befindet sich im Sitzungsraum III des Rathauses und ist über den Haupteingang sowie die Freitreppe vom Creiler Platz und für Menschen mit Behinderung mit dem Aufzug im Skulpturenmuseum Glaskasten zugänglich.

Das Wahlbüro ist zu folgenden Zeiten geöffnet:

  • Montags, dienstags und freitags von 8 bis 16 Uhr
  • mittwochs von 8 bis 12.30 Uhr
  • donnerstags von 8 bis 18 Uhr
  • Freitag, 20.09., von 8 bis 18 Uhr
  • und an zwei Samstagen (7. und 14.9.) in der Zeit von 10 bis 16 Uhr.

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14. Mai 2013

Die Stadtverwaltung Marl wird zwischen den Jahreswechsel 2013/2014 geschlossen

Eine Schließung zwischen Weihnachten 2013 und Neujahr 2014 war Thema auf der Tagesordnung der Konferenz der Hauptverwaltungsbeamten des Kreises Recklinghausen. In dieser Sitzung wurde, wie im letzten Jahr, über eine kreiseinheitliche Regelung beraten. Eine Entscheidung über eine Schließung bei der Stadt Marl wird danach getroffen.

Nachdem alle Fraktionen im Stadtrat Marl signalisiert haben das sie mit der Schliessung der Stadtverwaltung einverstanden sind, wird die Verwaltung zwischen den Jahreswechsel 2013/2014 geschlossen.
Die Bürgerliste forderte eine Verbesserung für den Notdienst im Bürgerbüro in dieser Zeit, das wurde von der Verwaltung zugesagt. WIR hatte bereits im Stadtrat nachgefragt welche Einsparungen die Schliessung der Verwaltung 2012/2013 gebracht hat.

Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl:

„Sparen an den Feiertagen“

Die Verwaltung war in der Zeit vom 24.12.2012 bis einschließlich 01.01.2013 geschlossen. Diese Schließungszeit beinhaltete zwei reguläre Arbeitstage am 27. und 28.12.2012. Für diese Tage mussten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Urlaub
oder einen Zeitausgleich aus ihrem Arbeitszeitkonto in Anspruch nehmen. Tatsächliche Personalkosteneinsparungen sind durch die Schließung nicht entstanden, da Urlaub und Zeitausgleich eine Freistellung unter Fortzahlung des Entgelts darstellen. Allerdings führt dies zu einer bilanziellen Einsparung, da geringere Rückstellungen für Urlaub und Überstunden gebildet werden müssen. Die Höhe dieser Einsparung kann jedoch nicht beziffert werden, da nicht nachvollziehbar ist, welcher Anteil an den genommenen Urlauben bzw. Zeitguthaben ohne die Schließung in das Jahr 2013 übertragen worden wäre.
Für die Reinigung konnten ca. 900 Euro eingespart werden. Bei den Energiekosten beläuft sich die Einsparung aufgrund der Schließung auf einen Betrag von ca. 6.100 Euro für das Rathaus und den Bauturm.
Das Ziel Energiekosten einzusparen wurde erreicht.

Die Bürgerliste WIR für Marl meint:
Die Finanzlage der Stadt ist bedrohlich, zwingt zu Sparmaßnahmen.
Sparerfolg durch Kreativität und nachhaltiges Wirtschaften hat höchste Priorität.

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9. April 2013

Ämter und Jobcenter in Marl bleiben am 16. April vormittags geschlossen

Rathaus Marl
Ämter und Jobcenter bleiben im Rathaus am 16. April vormittags geschlossen

Zu einer Personalversammlung kommen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Marl am Dienstag, 16. April 2013, zusammen. Die Verwaltung – einschließlich des Bürgerbüros – öffnet daher erst um 14 Uhr.

Die Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, ihren Behördenbesuch auf den Nachmittag oder einen anderen Tag zu verlegen.

Informationen über Notgruppen in städtischen Kindertagesstätten werden durch Aushang bekannt gegeben. Eltern können sich zudem bei den jeweiligen Leitungen der Einrichtungen persönlich informieren.

Der Wertstoffhof des Zentralen Betriebshofs (ZBH) an der Zechenstraße öffnet am 16. April erst um 14 Uhr und schließt um 17 Uhr. Die Verwaltung des ZBHs ist an diesem Tag von 14 bis 16 Uhr zu erreichen. Die Müllabfuhr und die Straßenreinigung werden an diesem Tag durchgeführt, jedoch voraussichtlich zu einem späteren Zeitpunkt.

Das Stadtinformationsbüro i- Punkt ist wie üblich von 9.30 Uhr bis 18 Uhr durchgehend geöffnet. Die Caféteria im Rathaus bleibt dagegen ganztägig geschlossen. Auch das Jobcenter bleibt vormittags geschlossen; bereits vereinbarte Termine können selbstverständlich wahrgenommen werden. Ab 14 Uhr stehen die Mitarbeiterinnen und Mit-arbeiter des Jobcenters am Dienstagnachmittag dann aber wieder zur Verfügung.

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27. März 2013

Marl: Ampel an der Bergstraße erhält neue Technik

Ampel an der Bergstraße erhält neue Technik
Ampel an der Bergstraße erhält neue Technik

Die Ampel an der Kreuzung Berg-/Heisterkamp-/Lassallestraße erhält eine neue Signaltechnik und muss für den Einbau ab Dienstag, 2. April 2013, voraussichtlich für vier Tage außer Betrieb genommen werden.

Neben der Umrüstung auf die Strom sparende LED-Technik wird außerdem das Linksabbiegen an der Kreuzung neu geregelt.

Weil das Linksabbiegen aus der Heisterkamp- und Lassallestraße an der Kreuzung in der Vergangenheit vermehrt zu Unfällen führte, wurde die Stadt jetzt von der Bezirksregierung im Rahmen der überörtlichen Unfallkommission zur baulichen Umgestaltung aufgefordert. Die Ampel erhält nun im Rahmen des Umbaus gesonderte Signale für alle Verkehrsteilnehmer, die von links kommend auf die Bergstraße abbiegen möchten.

Verkehrslenkende Maßnahmen

Während des Umbaus der Ampelanlage sind folgende, verkehrslenkende Maßnahmen vorgesehen: Das Linksabbiegen aus der Heisterkampstraße und der Lassallestraße auf die Bergstraße ist nicht möglich. Die Linksabbiegespuren werden durch Baken und Leitkegel gesperrt. Verkehrsteilnehmern wird empfohlen, die Bergstraße zu überqueren und an der nächsten Möglichkeit zu wenden. Darüber hinaus wird auf der Bergstraße das Linksabbie-gen durch Sperrung der Spuren unterbunden sowie die mittlere Geradeausspur, von Hüls kommend Richtung Stadtmitte, gesperrt. Die Sperrmaßnahmen dienen zur Verlangsamung der Fahrgeschwindigkeit und zur Vermeidung komplizierter bzw. gefährlicher Fahrma-növer.

Kreuzung nach Möglichkeit umfahren

Die Stadtverwaltung hat die Arbeiten bewusst in die verkehrsarme Ferienzeit gelegt. Dennoch wird um eine vorsichtige und umsichtige Fahrweise und besondere Rücksichtnahme auf Fußgänger und Radfahrer gebeten. Die Stadtverwaltung empfiehlt, in der Umbauzeit der Ampelanlage die Kreuzung nach Möglichkeit großräumig zu umfahren. Die Polizei wird vor Ort sein und die Arbeiten begleiten. Die Arbeiten werden voraussichtlich am Freitag, 5. April, fertiggestellt.

 

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7. Februar 2013

Marl: Öffnungszeiten am Rosenmontag

Rathaus Marl
Öffnungszeiten am Rosenmontag

Am Rosenmontag (11.2.) ist die Stadtverwaltung einschließlich der Nebenstellen nur am Vormittag zu erreichen. Behördengänge sollten bis 12 Uhr erledigt oder auf einen anderen Tag verlegt werden.

Das Bürgerbüro im Rathaus der Stadt Marl ist von 8 bis 12.30 Uhr geöffnet. Die Cafeteria im Rathaus hat bis 12 Uhr geöffnet. Der i-Punkt im Marler Stern ist von 9.30 bis 18 Uhr geöffnet. Hingegen bleiben alle Lehrschwimmbecken aufgrund des freien Schultages ganztägig geschlossen. Dies gilt auch für das Hallenbad der Stadt Marl. Die Jugendbibliothek Türmchen bleibt an diesem Tag ebenfalls geschlossen.

Kindergärten

Die städtischen Kindergärten sind bis 12.30 Uhr geöffnet. Das Mittagessen entfällt an diesem Tag. Da jedoch einige Einrichtungen Kinderkarneval feiern, sollten die Eltern mit den Erziehern Kontakt aufnehmen, um zu erfahren, welche Öffnungszeiten am Rosenmontag für ihren Kindergarten geplant sind.

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27. November 2012

Betriebsärztin der Stadtverwaltung Marl, Dr. Ingrid Schmidt, verabschiedet

Dr. Ingrid Schmidt blickte auf eine „gemeinsame Zeit“ zurück, in der „vieles getan und bewegt wurde“. Dr. Schmidt: „Wir haben in der Verwaltung vor Jahren gemeinsam eine Gefährdungsbeurteilung erstellt, die bis heute eine große Bedeutung für den Arbeitsschutz darstellt“. Zu den Aufgaben der Betriebsärztin zählten unter anderem die Beratung des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers in arbeitsmedizinischen Fragen sowie Vorsorge- oder Einstellungsuntersuchungen. Zu ihrem täglichen Geschäft gehörten aber auch die Möglichkeiten der Suchtprävention und Therapie sowie die Teilnahme an Arbeitsschutzausschuss- und Personalratssitzungen.

Die Tätigkeit von Dr. Ingrid Schmidt als Betriebsärztin bei der Stadtverwaltung Marl endet am 31. Dezember dieses Jahres. Ab 2013 nimmt Dr. Schmidt ihre Arbeit für die Mitarbeiter im Klinikum Vest auf.

 

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