* Erfolg von Attac: Finanztransaktionssteuer kommt nach anderthalb Jahrzehnten Kampf

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* Aber europäischen Ländern fehlt der Wille, die Finanzmärkte streng zu
regulieren

17 Jahre nach der Gründung von Attac in Frankreich wird die
Gründungsforderung des globalisierungskritischen Netzwerkes – eine
Finanztransaktionssteuer zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger* – von
zehn europäischen Staaten umgesetzt, wenn auch stark verwässert.

„Es ist sehr erfreulich, dass der lange Kampf von Attac – seit sechs
Jahren zusammen mit der Kampagne Steuer gegen Armut – für diese
Forderung trotz des Beschusses der Finanzindustrie zu einem Kompromiss
von immerhin zehn Ländern geführt hat: Es wird eine
Finanztransaktionsteuer in zehn EU-Ländern geben“, sagte Detlev von
Larcher von der bundesweiten Attac-Arbeitsgruppe Finanzmärkte und
Steuern. „Allerdings wird diese verwässerte Steuer nur geringe
Auswirkungen auf die Zockerei auf den Finanzmärkten haben, weil sie zu
viele Ausnahmen beinhaltet.“

Viele Einzelheiten sollen erst im weiteren Verfahren geklärt werden,
unter anderem auch die Höhe des Steuersatzes. Auch die Verwendung der
Einnahmen aus der Steuer ist unklar.

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