Stadt Marl forderte am 8.Juli „Atomwaffen abschaffen“ (Mayors for Peace) ­

WIR 087Der Einsatz von Atomwaffen sowie die Androhung ihres Einsatzes verstoßen gegen internationales Recht und gegen Prinzipien des humanitären Völkerrechts. An dieses Urteil des Internationalen Gerichtshofes vom 8. Juli 1996 erinnerten heute etwa 140 „Bürgermeister für den Frieden“ (Mayors for Peace), indem sie an ihren Rathäusern Flaggen hissen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen. In der Überzeugung, dass Städte keine Angriffsziele sein dürfen und eine Zukunft ohne Atomwaffen neue Perspektiven für die Menschheit schafft, treten die Bürgermeister für die Abschaffung der Atomwaffen und für den Abschluss eines internationalen Verbotsvertrages ein.
Nur die Abschaffung aller Atomwaffen bewahrt uns vor der Gefahr, dass sie in einem Konflikt wieder eingesetzt werden, davon ist die Stadt Marl überzeugt und beteiligte sich jetzt an einer weltweiten Aktion des internationalen Städtenetzwerks „Bürgermeister für den Frieden“.
Die Nichtregierungsorganisation setzt in diesen Tagen ein weiteres, sichtbares Zeichen für eine Welt ohne Atomwaffen. Solange andere Länder im Besitz von Atomwaffen sind, so lange stellen sie auch für uns in Marl eine Bedrohung dar. Denn sie werden sich nicht scheuen, sie im Ernstfall gegen uns zu verwenden.
Gemeinsam mit Vertretern der Ratsfraktionen und interessierten Bürgern hisste die Stadt Marl am 8. Juli auf dem Creiler Platz die Flagge der „Mayors for Peace“ und erinnerte damit an das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes vom 8. Juli 1996. Nach diesem verstößt der Einsatz von Atomwaffen bzw. die Androhung eines Einsatzes gegen grundsätzliche Prinzipien des humanitären Völkerrechts.
Weltweit 17.000 Atomwaffen
Der weltweite Verband „Bürgermeister für den Frieden“, dem 6.000 Städte in 158 Ländern angehören, fordert mit dem Flaggentag den Abschluss eines internationalen Verbotsvertrages von Atomwaffen. Weltweit gibt es immer noch etwa 17.000 Atomwaffen im Besitz von neun Ländern: USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea. Die Abrüstungsverpflichtung des Atomwaffensperrvertrags ist bisher kraftlos geblieben. Von den Atomwaffenstaaten ist bekannt, dass sie ihren Bestand sogar weiterhin modernisieren. Das gilt auch für die US-Atombomben, die in Deutschland bei Büchel in der Eifel stationiert sind.
Städte und Gemeinden beteiligen sich
In diesem Jahr beteiligen sich in Deutschland bereits 140 Städte und Gemeinden am Flaggentag. Der Bürgermeister der Stadt Marl ist seit 1985 Mitglied der Initiative „Bürgermeister für den Frieden“.

Weil die Atomwaffenstaaten ihrer Abrüstungsverpflichtung nicht ausreichend nachkommen, haben die Marshall-Inseln in diesem Frühjahr vor dem Internationalen Gerichtshof geklagt. In diesem Zusammenhang findet auf internationaler Ebene ein Prozess von Konferenzen statt, der auf die humanitären Aspekte und Folgen der atomaren Abschreckung hinweist. Bisher hatte die Regierung von Norwegen nach Oslo und Mexiko nach Nayarit eingeladen. Auf Initiative der österreichischen Regierung wird der Prozess im Dezember diesen Jahres in Wien fortgesetzt. An seinem Ende soll eine atomwaffenfreie Welt stehen, wie dies die Bürgermeister für den Frieden einfordern. Unterstützung erhält die Forderung auch durch den Rat des internationalen Roten Kreuzes und der Halbmond Bewegung. Die Organistaionen fordern „in gutem Glauben und mit Dringlichkeit“ Verhandlungen voranzubringen, um ein rechtsverbindliches internationales Verbot von Atomwaffen zu erreichen.

Das internationale Städtenetzwerk „Mayors for Peace“ wurde im Jahr 1982 gegründet und geht auf die Initiative der Städte Hiroshima und Nagasaki zurück. Heute gehören dem Netzwerk 6.084 Bürgermeister in 158 Ländern an. In Deutschland unterstützen 414 Bürgermeister und Landräte das Ziel einer atomwaffenfreien Welt. Sie kooperieren mit dem Trägerkreis „Atomwaffen abschaffen“, dem cirka 50 Organisationen und Initiativen angehören, darunter unter anderem IPPNW, Pressehütte Mutlangen und pax christi.

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