* Attac fordert alternative Rohstoffstrategie

* Bundesregierung und EU fördern Ressourcenraub im Konzerninteresse

Anlässlich des so genannten Deutschen Rohstofftages am Mittwoch
in Berlin hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac eine Abkehr
von der wachstumsorientierten Rohstoffstrategie der Bundesregierung und
der Europäischen Union gefordert. „Deutschland ist mit seiner
Exportorientierung einer der größten Rohstoffkonsumenten der Welt. Wir
nennen es Ressourcenraub, wenn in Handels- und Investitionsabkommen mit
rohstoffreichen Ländern einseitige Vorteile für Unternehmen
durchgedrückt werden“,
sagte Hanni Gramann vom bundesweiten
Attac-Koordinierungskreis.

Unter dem Motto „Strategien für eine nachhaltige Rohstoffversorgung“
stehen beim Rohstofftag unter der Schirmherrschaft des
Bundesministeriums für Zusammenarbeit und wirtschaftliche Entwicklung
der verlässliche Zugang zu Ressourcen und die Versorgungssicherheit
deutscher und europäischer Unternehmen im Fokus.

„Entwicklungszusammenarbeit wird als Druckmittel zur Sicherung der
Rohstoffversorgung eingesetzt“, stellte Hanni Gramann fest. „Auch bei
weiteren deutsch-afrikanischen Rohstoffpartnerschaften werden Interessen
der lokalen Bevölkerungen wie Umweltschutz, zumutbare Arbeitsbedingungen
und die Einhaltung von Menschenrechten bei der Ausbeutung von
Bodenschätzen auf der Strecke bleiben.“

Zusammen mit der Hilfs- und Menschenrechtsorganisation Medico
International
48263890setzt sich Attac für eine alternative Rohstoffstrategie
ein. Dafür fordern beide Organisationen von der EU und der Bundesregierung:

– keine Freihandelsverträge mit Entwicklungsländern abzuschließen und
deren Recht zu respektieren, die Exporte selbst zu regulieren und
Gesetze für Investitionen zu erlassen;

– verbindliche Regeln für den Abbau von Rohstoffen zu erlassen, die
wirksame Beschwerdemechanismen enthalten: Unternehmen müssen für die
Folgen ihrer Geschäftstätigkeit international zur Verantwortung gezogen
werden können. Der Import von Konfliktressourcen muss unterbunden werden;

– die Entwicklungshilfe nicht für die Rohstoffinteressen der EU zu
instrumentalisieren und niemals militärische Mittel für die Deckung des
Ressourcenbedarfs einzusetzen;

– eine alternative Rohstoffstrategie zu entwickeln, die eine Umkehr von
der auf Verbrauch und Konsum ausgerichteten Wirtschaftsweise zu einer
gerechten Verteilung und nachhaltigen Nutzung der vorhandenen Ressourcen
beinhaltet.

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